Ein Bündnis von etwa 50 Organisationen hat zu Protesten gegen den israelische Genozid im Gazastreifen aufgerufen. Ihre Forderungen richten sich auch an die Bundesregierung.

Zehntausende Menschen haben in Berlin gegen den israelischen Genozid im Gazastreifen protestiert. Am Nachmittag zogen nach Schätzung der Organisatoren mehr als 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom Roten Rathaus zu einer Kundgebung am Großen Stern im Tiergarten.
Auch in Düsseldorf gingen mehrere Tausend Menschen auf die Straße, um auf den Genozid in Gaza aufmerksam zu machen.
Zu der großen Demonstration in der Berliner Innenstadt hatte ein Bündnis von etwa 50 Gruppen aufgerufen, unter anderem Medico International, Amnesty International und die Partei Die Linke. Gefordert wurde unter anderem ein sofortiger Stopp deutscher Waffenexporte an Israel, Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza sowie EU-Sanktionen gegen Israel.
In Berlin-Mitte hielt zum Auftakt auch die Linken-Bundesvorsitzende Ines Schwerdtner eine kurze Rede. Sie sprach von einem Völkermord in Gaza und von einer Mitschuld der Bundesregierung. „Kanzler und Minister reden, aber sie handeln nicht. Sie sprechen von ‚Staatsräson‘, während Krankenhäuser in Schutt und Asche gelegt werden. Sie schweigen zum Völkermord – und machen sich mitschuldig.“
Schwerdtner betonte, die Kritik richte sich gegen die israelische Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. „Aber unsere Solidarität gilt den Menschen – in Palästina wie in Israel, die sich gegen die extrem rechte Regierung stellen“, sagte die Linken-Vorsitzende. Sie forderte „die Freilassung der Geiseln und aller politischen Gefangenen“.
Die israelische Regierung weist den Vorwurf des Völkermords strikt zurück. Die UN-Kommission sieht das anders und bestätigt den israelischen Völkermord. Internationale Organisationen und die Vereinten Nationen haben für Teile des Gazastreifens eine Hungersnot erklärt und immer wieder direkt Israels Abriegelung des Gebiets für den Mangel an Nahrung verantwortlich gemacht. Israels Regierung sagt dagegen, es würden ausreichend Lebensmittel in den Gazastreifen gebracht und wirft der Hamas vor, humanitäre Hilfe abzugreifen.
Auf der Großdemo in Berlin-Mitte wurde in Sprechchören „Free, free Palestine“, „Viva Palestina“ und „Hoch die internationale Solidarität“ skandiert. Auf Plakaten waren Forderungen wie „Nie wieder für alle“ und „Freiheit für Palästina“ zu sehen. Viele trugen rote Fahnen und palästinensische Flaggen. Von einer Bühne ermahnte ein Organisator die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, keine Zeichen verbotener Organisationen zu zeigen und keine Sprüche zu skandieren, die ein Einschreiten der Polizei zur Folge hätten.
Den Vorwurf des Völkermords erhebt auch der jüdische Musiker Michael Barenboim, einer der Initiatoren der Demonstration. „‚All Eyes on Gaza‘ hat das Ziel, den Protest gegen den Völkermord in Gaza auf der Straße sichtbar zu machen“, sagte Barenboim dem Sender rbb. „Ich halte das jetzt nicht für eine drastische Beschreibung, denn das ist der Begriff, den fast alle Menschenrechtsorganisationen, fast alle Experten benutzen.“
Die Kundgebung am Großen Stern im Tiergarten soll sich bis in den Abend ziehen. Barenboim soll dort auftreten, ebenso wie die Hiphopper K.I.Z. und Pashanim. 50.000 Menschen hatte auch die bisher größte Gaza-Demonstration in Berlin. Die Veranstalter hatten die Erwartung, dass die Zahl übertroffen wird.