Rechtsextremismus

Defizite bei Aufarbeitung zu rechtsmotivierten Anschlag in München

Bei dem rechtsextremistischen Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum in München mit neun Toten sehen Experten immer noch Defizite bei der Aufarbeitung.

01
07
2021
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Anschlag Hanau
Symbolbild - Ermittlung © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Knapp fünf Jahre nach dem rechtsextremistischen Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München mit neun Toten und vielen Verletzten sehen Experten immer noch Defizite bei der Aufarbeitung. So werde beim Bayerischen Innenministerium die Bedeutung und Brisanz von Vorurteilskriminalität und rassistischem Terror als Kriminalitätsphänomen bis heute nicht erkannt, kritisierte die Rassismusforscherin Britta Schellenberg am Donnerstag in München auf Einladung des Mediendienstes Integration.

Als Beispiel nannte die Münchner Politikwissenschaftlerin die Aus- und Fortbildung der Polizei. Diese Themen spielten hier nur eine untergeordnete Rolle. Auch für angehende Rechtsanwälte, Richter oder Staatsanwälte gibt es nach Einschätzung der Fachleute Nachholbedarf. In der juristischen Ausbildung spiele das keine Rolle, bemängelte der Rechtsanwalt Onur Özata, der unter anderem Nebenkläger im Prozess gegen die Terrorzelle NSU vertreten hat, ebenso wie im Verfahren gegen den Attentäter des antisemitischen Anschlags in Halle und im Prozess wegen des OEZ-Anschlags.

Bei dem Attentat in München am 22. Juli 2016 hatte ein junger Mann neun Menschen erschossen und sich dann selbst getötet. Viele der Toten hatten einen Migrationshintergrund. Lange Zeit gingen die Ermittler von einem Racheakt und einem Amoklauf aus. Nach heftiger Kritik stufte das Bundesamt für Justiz die Tat schließlich 2018 als extremistische Tat ein, später folgte dem auch das Bayerische Landeskriminalamt. Seit Herbst 2020 weist darauf auch eine Inschrift am Denkmal vor dem Einkaufszentrum hin: „In Erinnerung an alle Opfer des rassistischen Attentats vom 22.7.2016.“ (dpa, iQ)