Beiträge zum Stichwort: dpa

Hetze im Netz

Verfassungsschützer wollen rechtsextreme Netzwerke offenlegen. Eine Spezialeinheit verfolgt rechte Umtriebe in Chatforen und auf anderen Internet-Plattformen. Sie will auch potenzielle Attentäter aufspüren. Vor allem eines bereitet dem Verfassungsschutz Probleme.

13
10
2019
NSU-Mahnmal von Enver Şimşek beschädigt © Stadt Zwickau, bearbeitet by iQ.

In mehreren Städten wurden wiederholt Mahnmale für NSU-Opfer angegriffen und beschädigt. Bundesinnenminister Seehofer warnt davor, solche Angriffe als Gesellschaft hinzunehmen.

13
10
2019

Sachsen-Anhalts Innenminister kündigt den Schutz von Synagogen und Moscheen an. Islamische und jüdisch Religionsgemeinschaft fordern dies auch ein.

12
10
2019
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Verbot von religiösen Symbole für Richter

Eine AfD-Besuchergruppe hatte im Sommer vergangenen Jahres in der Gedenkstätte Sachsenhausen für Aufsehen gesorgt. Immer wieder störte sie die Führung, stellte den Massenmord der Nationalsozialisten in Abrede. Einem Teilnehmer wird nun der Prozess gemacht.

06
10
2019
Symbolbild: Polizei

Illegale Munitionsbeschaffung für die rechte „Nordkreuz“-Gruppe und Datenmissbrauch für die persönliche Kontaktaufnahme zu Minderjährigen – die Polizei in MV hat in diesem Jahr mehrfach für Negativschlagzeilen gesorgt. Innenminister Caffier zieht Konsequenzen.

06
10
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Die AfD fordert eine Sondersitzung des Thüringer Landtages zum Verfassungsschutz. Die Fraktion wehrt sich gegen die Einstufung als „Prüffall“.

05
10
2019
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berlin rassistisch

Eine muslimische Frau mit Kleinkind wurde in Berlin von einem Mann rassistisch beleidigt und mit Alkohol übergossen. Der Staatsschutz ermittelt.

28
09
2019
Studie Wohnungssuche Wohnungsmarkt

Sammelunterkünfte boten Flüchtlingen nach der Ankunft ein schnelles Dach über dem Kopf. Etliche bleiben aber auch nach der Anerkennung in der Unterkunft hängen, weil sie keine Wohnung finden. Dies führt zu unhaltbaren Zuständen, kritisiert der Flüchtlingsrat.

22
09
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

21
09
2019
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Screenshot: Toronto Raptors Imagefilm zum neuen Hijab

Der NBA-Champion Toronto Raptors bringt eine eigene Sportkopftuch-Linie heraus. Damit folgt er dem Beispiel anderer Sportartikelhersteller wie Nike.

15
09
2019