Gewaltstraftaten

Straftaten auf Flüchtlinge steigt

Immer häufiger werden geflüchtete Menschen Opfer von Straftaten. Vor allem in Brandenburg ist die Zahl der registrierten Angriffe auf Flüchtlinge sehr hoch.

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08
2018
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Symbolbild: Hungerstreik von Geflüchteten am Brandenburger Tor in Berlin © by Fraktion DIE LINKE. im Bundestag auf Flickr (CC BY 2.0), bearbeitet islamiQ

Die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte in Brandenburg ist weiterhin hoch. Im zweiten Quartal registrierte die Polizei 57 Übergriffe gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte, nach 61 solcher Taten in den ersten drei Monaten, wie aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervorgeht. Damit wurden im ersten Halbjahr 118 rechte Angriffe gemeldet; im Vorjahreszeitraum waren es 133.

Die Zahl rechter Angriffe auf Ausländer, die nicht Flüchtlinge waren, stieg in diesem Jahr deutlich an: Im zweiten Quartal gab es 33 solcher Straftaten, die etwa Touristen, Studenten oder auch Menschen, die seit vielen Jahren in Deutschland leben, betrafen. Damit nahm die Zahl dieser Delikte im ersten Halbjahr auf insgesamt 84 zu. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres gab es nur 31.

Wachsende Zahl von Gewaltstraftaten

Bedenklich sei vor allem die deutliche wachsende Zahl von Gewaltstraftaten gegen Flüchtlinge, meinte Johlige. Im ersten Halbjahr 2018 gab es 44 Fälle von gewalttätigen Angriffen auf Flüchtlinge, im Vorjahreszeitraum waren es 39 Fälle von Körperverletzung. Hinzu kamen in diesem Jahr bereits 13 weitere rassistische Gewaltdelikte gegenüber 2 Fällen im ersten Halbjahr 2017.

„In diesem Jahr wurden bereits 57 Menschen aus rassistischen und fremdenfeindlichen Motiven in Brandenburg verletzt“, sagte Johlige. „Erneut zeigt sich, dass die verbale Hetze von AfD, Pegida und Co die Hemmschwellen sinken lässt und Menschen zu rassistischen Gewalttaten animiert.“ Dagegen müssten alle Mittel des Rechtsstaats eingesetzt werden und jeder Bürger sei aufgerufen, nicht zu schweigen, wenn Menschen verbal oder gar körperlich angegriffen würden. „Niemand soll in unserem Land in Angst leben – das gilt gerade auch für diejenigen, die bei uns Schutz vor Verfolgung und Krieg suchen.“ (dpa/iQ)