Islamiq

Der verschlossene Notausgang sorgte für Diskussionen. Die Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen ein. Nun zeigt ein Gutachten, dass die Opfer hätten überleben können.

Zum gewaltsamen Tod von Oury Jalloh in einer Zelle der Dessauer Polizei gab es diverse Prozesse und Gutachten – trotzdem ist das tatsächliche Geschehen unklar. Ein neues Gutachten zeigt ähnliche Ergebnisse.

In seinem diesjährigen Jahresgutachten gibt der Sachverständigenrat für Integration und Migration (SVR) Empfehlungen, wie politische Partizipation gestärkt und Teilhabe am Arbeitsmarkt in Deutschland verbessert werden kann.

Der Attentäter von Halle hatte im Oktober versucht, in einer Synagoge ein Blutbad anzurichten. Nun wurde ein psychiatrisches Gutachten zum Angeklagten vorgelegt. Er sei voll schuldfähig.

Seit zwei Jahren ruhten die Verhandlungen zwischen Rheinland-Pfalz und den islamischen Religionsgemeinschaften. Nach positiven Gutachten wurden die Gespräche wieder aufgenommen. Noch ist es aber ein langer Weg bis zu einem gemeinsamen Vertrag.

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der „völkischen Diktion“ einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden – das stört die Parteispitze.

Auf einer Pressekonferenz stellt der neue DITIB-Vorstand seine künftigen Ziele vor. Die DITIB räumt Fehler ein, kritisiert aber auch die hetzerische Berichterstattung.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung legte zwei Gutachten über islamische Religionsgemeinschaften vor, wonach ihnen grundsätzlich dieser Status zustünde. Verhandlungen über einen Religionsvertrag seien aber an Bedingungen geknüpft.