Islamiq

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, im kommenden September offiziell die Anerkennung eines palästinensischen Staates zu verkünden. Dies teilte er am Mittwoch über die Plattform X mit. Die Ankündigung soll im Rahmen der Generalversammlung der Vereinten Nationen erfolgen. Mit diesem Schritt verfolgt der französische Staatschef das Ziel, neuen Schwung in den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess zu bringen. Er betonte, dass die Initiative auch auf Zusicherungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beruhe.

In seiner Erklärung hob Macron die Dringlichkeit einer politischen Lösung hervor. Angesichts des anhaltenden „Krieges“ im Gazastreifen sei es unabdingbar, eine sofortige Waffenruhe zu erreichen. Zudem forderte er die Freilassung aller Geiseln sowie umfassende humanitäre Hilfen für die notleidende Zivilbevölkerung. Macron betonte zudem die Notwendigkeit, die Hamas zu entwaffnen und den Wiederaufbau des Gazastreifens unter internationaler Aufsicht zu organisieren.

Frieden nur durch uneingeschränkte Anerkennung Israels

In einem öffentlichen Schreiben an den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, bekräftigte Macron, dass ein entmilitarisierter Staat, der Israel uneingeschränkt anerkennt, einen entscheidenden Beitrag zur Stabilität und Sicherheit in der Region leisten könne. „Es gibt keine Alternative“, so Macron. Er verwies auf Zusagen, die ihm Abbas in Gesprächen gemacht habe.  Abbas erklärte laut dem französischen Schreiben seine Bereitschaft, die Kontrolle auch im von der Hamas regierten Gazastreifen zu übernehmen und umfassende politische sowie administrative Reformen einzuleiten.

Macron sicherte in dem zweiseitigen Brief seine Unterstützung für konkrete Fortschritte im Friedensprozess zu und bekräftigte die Notwendigkeit internationaler Bemühungen zur Wiederaufnahme ernsthafter Verhandlungen zwischen Israel und Palästina.