Beiträge zum Stichwort: Wahlen

Erste TV-Debatte zu der Präsidentschaftswahl in Frankreich mit u.a. Macron und Le Pen© Facebook

Gut einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich geht der Wahlkampf so richtig los. Bei der ersten TV-Debatte geht es unter anderem um den Islam und religiöse Symbole im öffentlichen Raum.

21
03
2017
0
Wahlen in den Niederlanden

Am Mittwoch wählen die Niederländer ein neues Parlament. Bischöfe und islamische Vertreter haben ihre Mitglieder zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. Auf dem Spiel steht aus ihrer Sicht die Religionsfreiheit.

13
03
2017
0
Rutte, Verhagen, Wilders

Laut einer Studie entspricht nahezu die Hälfte der Wahlprogramme der niederländischen Parteien nicht den Prinzipien eines Rechtsstaats. Besonders die Rechte und Freiheiten von Muslimen und ethnischen Minderheiten sind von Einschränkungen bedroht.

12
03
2017

Der Rechtsaußen Geert Wilders mischt die niederländische Politik auf. Dabei tritt er persönlich im Wahlkampf bisher kaum öffentlich auf. Der Mann mit der blonden Haartolle setzt auf andere Methoden.

04
03
2017
Rutte, Verhagen, Wilders

Die Religionen spielen im niederländischen Wahlkampf eine große Rolle. Der Rechtspopulist Geert Wilders will den Islam verbieten. Und die Bischöfe wollen nicht, dass das Christentum für Politik instrumentalisiert wird.

26
02
2017
Geert Wilders - Stop Islam

Am 15. März wählt die Niederlande. Im Vorfeld hetzt der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders erneut gegen Muslime. Für ihn sei der Islam eine Ideologie, die sich als Religion verkleide.

24
02
2017

Zweieinhalb Monate vor der französischen Präsidentschaftswahl scheint es hochwahrscheinlich, dass die Rechtspopulistin Le Pen in die Stichwahl kommt. Damit ist die Wahl auch eine Entscheidung über das Schicksal der Europäischen Union.

04
02
2017
0

Die Forderung nach einem starken Rechtsstaat und einer konsequenten Umsetzung des Ausländerrechts sowie ein konservatives Familienbild: Der von CDU-Politikern neugegründete Konservative Kreis macht der AfD Konkurrenz. Die sieht in der neuen Vereinigung eine „Lachnummer“.

17
12
2016
0
In einem Interview mit der Passauer Neuen Presse erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die EU sei keine Sozialunion. Kritiker aus verschiedenen Lagern werfen der Bundeskanzlerin seitdem vor, rechtspopulistische Ressentiments aufzugreifen und selbst zu schüren. Schließlich hatten die rechtsextreme NPD ("Wir sind nicht das Sozialamt der Welt.") und die als rechtspopulistisch geltende AfD ("Wir sind nicht das Weltsozialamt.") ähnliche Slogans im Wahlkampf benutzt. Nun hat sich auch der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Micksch, kritisch zu den Äußerungen der Bundeskanzlerin zu Wort gemeldet. Micksch bezeichnete es als "Wahlhilfe für Rechtspopulisten", wenn die Bundeskanzlerin sage: "Wir wollen Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten". Merkel verschweige, dass eine angebliche Zuwanderung in die Sozialsysteme kaum stattfinde. Frieden wird gefährdet "Europaweit greifen Regierungen die Argumentationen von Rechtspopulisten auf, deren gemeinsamer Kern rassistische Einstellungen sind. Das stärkt den Rassismus in der Bevölkerung. Der Frieden in unserer Gesellschaft und in den europäischen Ländern wird dadurch gefährdet. Aufgabe verantwortlicher Politik ist die kritische Auseinandersetzung mit rassistischer Stimmungsmache", so Jürgen Micksch. Nach den Wahlen werde es eine der wichtigsten Herausforderungen für das Europäische Parlament sein, europäische und nationale Programme gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf den Weg zu bringen. Dankbar sei der Interkulturelle Rat dem Bundespräsidenten, der die Einwanderung befürworte und dazu anrege, nicht mehr von "wir und denen" zu reden. CSU macht Wahlkampf gegen Türken Unterdessen ist die CDU-Schwesterpartei CSU, die bereits mit dem Slogan "Wer betrügt, fliegt." für Schlagzeilen gesorgt hatte, mit einer neuen Aktion auffällig geworden. Die CSU beklebt derzeit ihre Europaplakate mit gelben Bannern, auf denen draufsteht: "Türkei-Beitritt verhindern!". Damit übernimmt die CSU weitere Slogans und Positionen von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien.

Die Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende Angela Merkel sieht die Debatte um ein Burka-Verbot nicht als wahlentscheidend.

26
11
2016
Wählen

Keine im Bundestag vertretene Partei ist bei Zuwanderern aus der Türkei so unbeliebt wie CDU und CSU. Eine Studie zur Parteipräferenz von Migranten zeigt: Nur etwa sechs Prozent der Türkeistämmigen mögen die Union. Die SPD finden fast 70 Prozent gut.

19
11
2016