Beiträge zum Stichwort: Volksverhetzung

NPD Wahlplakate

Mehrere Städte wollen Wahlplakate der NPD nicht dulden. Sie wehren sich und hängen die Plakate ab. Gerichte entscheiden nun über die Rechtmäßigkeit dieser Aktionen.

22
05
2019
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Symbolbild: Hakenkreuz Schönberg

Auf einem Gehweg in Schönberg, auf dem ein syrisches Kind verstarb, war ein Hakenkreuz gesprüht worden. Nun hat die rassistische Reaktion folgen.

26
04
2019
Symbolbild: Polizisten, Polizei

Sechs Mal sollen Polizisten des Landes in den letzten Jahren mit rechtsextremen Aussagen oder Taten aufgefallen sein. Die Linke fordert jetzt eine Beschwerdestelle, an die anonym Hinweise gegeben werden können.

23
02
2019
Polizei, Polizisten, Drohmails, Ermittlungen

Fünf Polizisten haben in einem Gruppenchat rechtsextreme Inhalte miteinander geteilt. Die Staatsanwalt ermittelt gegen Volksverhetzung.

11
12
2018
Symbolbild: Polizei, SEK © shutterstock bearbeitet by IslamiQ.

Ein Junggesellenabschied eskaliert: Sechs Männer greifen türkischstämmige Besucher eines Eiscafés an und zeigen den Hitlergruß. Einer der Verdächtigen arbeitet bei der Polizei.

19
09
2018
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Gleich zwei Mal muss die Polizei im Harz ausrücken, weil Geflüchtete beschimpft, beleidigt und attackiert werden. Fünf Menschen werden verletzt. Die Polizei ermittelt auch wegen Volksverhetzung.

16
09
2018

Führende Mitglieder der österreichischen „Identitären Bewegung“ wurden freigesprochen. Das Landgericht Graz lehnte eine Verurteilung wegen Verhetzung sowie Bildung einer kriminellen Vereinigung ab.

26
07
2018

Führende Mitglieder der österreichischen „Identitären Bewegung“ müssen sich vor Gericht verantworten. Grund: Volksverhetzung. In Deutschland wird die Bewegung vom Verfassungsschutz beobachtet.

15
05
2018
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AfD

Das Landgericht Rostock verhandelt erneut gegen den ehemaligen AfD-Abgeordneten Holger Arppe. Er muss sich wegen Volksverhetzung verantworten. Ein endgültiges Urteil steht noch aus.

03
05
2018
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Die frühere Frontfrau der islam- und ausländerfeindlichen Pegida, Tatjana Festerling, muss für vier Monate ins Gefängnis, weil sie eine Geldstrafe wegen Volksverhetzung nicht zahlen kann.

31
03
2018