Beiträge zum Stichwort: Verfassungsfeindlichkeit

Landtagswahlen, Vositzender der Thüringer AfD, Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Steht die AfD auf dem Boden des Grundgesetzes? Ein Wissenschaftler der Universität Erfurt hat für diese Frage das Wahlprogramm unter die Lupe genommen. Er sieht deutliche radikale Tendenzen.

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2019
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Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD befasste sich mit verfassungsfeindlichen Äußerungen ihrer Mitglieder. Die Partei gesteht die Existenz verfassungsfeindlicher Aussagen von Mitgliedern, relativiert diese aber.

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09
2019
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Nach kritischen Medienberichten steht die Gülen-Bewegung im Fokus der Öffentlichkeit und der Sicherheitsbehörden. In einem Brief an den nordrhein-westfälischen Innenminister Ralf Jäger (SPD) signalisiert die Bewegung nun Kooperationsbereitschaft für eine Überprüfung der Organisation in Bezug auf ihre Verfassungstreue.

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2014
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