Beiträge zum Stichwort: Prüffall

AfD

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum „Prüffall“ erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD – und geht juristisch dagegen vor.

07
02
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten – und bekommt Rückendeckung von oberster Stelle.

21
01
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Dies möchte der Verfassungsschutz zukünftig offiziell untersuchen und erklärt die Partei zum „Prüffall“. Die AfD will sich wehren.

16
01
2019
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Verfassungsschutz Beobachtung

Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.

12
12
2018
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. © (flickr/metropolico.org/CC 2.0)

Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

06
09
2018
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