Beiträge zum Stichwort: Niedersachsen

Nach Hamburg und Niedersachsen haben mit Bremen und dem Saarland zwei weitere Landesämter für Verfassungsschutz die Beobachtung der IGMG eingestellt bzw. die Einstellung angekündigt. Auch das Bundesamt schlägt neue Töne an. Damit setzt sich ein bundesweiter Trend fort.

18
06
2014
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Im Syrien-Konflikt spricht sich die EKD für eine erweiterte Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland aus. Der niedersächsische Landtag arbeitet derweil an einer Erleichterung für Angehörige von syrischen Flüchtlingen. Künftig sollen bestimmte Punkte bei der Selbstverpflichtung wegfallen.

05
06
2014
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IGMG und Verfassungsschutz

Mehr Verantwortung für die Gemeinden

Die Ankündigung des Hamburger Verfassungsschutzes, die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) nicht mehr zu beobachten hat zu Schlagzeilen wie „IGMG ist nicht verfassungsfeindlich“ geführt. Engin Karahan geht der Frage nach, was diese Entscheidung konkret für die Gesellschaft und die Gemeinden der IGMG bedeutet.

31
05
2014
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Muslimische Schüler in Bremen und Niedersachsen können in diesem Jahr unter bestimmten Bedingungen mehr Sommerferien haben. Grund ist das Ramadanfest, dass in diesem Jahr kurz vor Beginn der Sommerferien gefeiert wird.

26
05
2014
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Der Verfassungsschutz Niedersachsen will nach eigenen Angaben die Beobachtung der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) überdenken. Es lägen kaum noch Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor, so Verfassungsschutzpräsidentin Brandenburger.

21
05
2014
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Der niedersächsische Verfassungsschutz hat jahrelang die Daten von ca. 100 Muslimen allein wegen des Besuchs von Freitagsgebeten in mutmaßlich „extremistischen“ Moscheen erfasst. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung von gespeicherten personenbezogenen Daten beim niedersächsischen Verfassungsschutz.

14
05
2014

Landesregierung Niedersachsen

Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus

Ein neuer interministerieller Arbeitskreis in Niedersachsen soll ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Darauf hat sich die Landesregierung in Niedersachsen verständigt. Mit dem Landesprogramm soll auch Muslimfeindlichkeit bekämpft werden.

23
01
2014
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Der islamische Religionsunterricht in Niedersachsen kommt voran. Es fehlt jedoch an Lehrkräften und ein Streitpunkt ist immer noch das Thema Kopftuch. Trotzdem sieht die Kultusministerin des Landes den Unterricht auf einem guten Weg.

17
12
2013
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Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat sich gegen Vorwürfe aus der CDU-Fraktion im Landtag wegen der Einstellung der sog. „Islamisten-Checkliste“ gewehrt. Pistorius erklärte, das Handlungskonzept seines Vorgängers habe zu einem Generalverdacht gegenüber Muslimen geführt.

16
12
2013
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Ein neues Handlungskonzept zur Deradikalisierungs- und Präventionsarbeit soll in Niedersachsen auf die Zusammenarbeit mit den Muslimen setzen. Die umstrittene „Islamisten“-Checkliste ist jedoch anscheinend in einem neuen Gewand zurück. Scharfe Kritik kommt von der IGMG.

11
12
2013
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