Beiträge zum Stichwort: kleine Anfrage

Landtag NRW

Die AfD stellte eine Kleine Anfrage an die NRW-Landesregierung über die Ramadan-Bilanz an Schulen. Die Antwort der Regierung bescheinigt keine negativen Vorkommnisse an den Schulen im Zuge des Ramadan und widerspricht der Annahme der AfD.

08
08
2018
Symbolbild: Geld, Euro © shutterstock

Über 17 Millarden Euro überweisen Migranten zurück in ihre Herkunftsländer. Die AfD regt sich auf, andere Politiker sehen in dieser hohen Summe eine Möglichkeit der Fluchtursachenbekämpfung.

30
06
2018
Nazis Raus

Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten geht nach einem Medienbericht zurück: Dennoch fahndet die Polizei bundesweit nach rund 450 Personen, die dem rechten Spektrum zugeordnet werden.

12
06
2018
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DITIB Moscheebauplatz Regensburg © Facebook, bearbeitet by iQ.

Laut einem Zeitungsbericht liegt die Zahl islamfeindlicher Übergriffe im Jahr 2017 bei mindestens 950. In einem anderen Bericht war die Rede von über 1000 islamfeindlichen Vorfällen. Die hohen Zahlen bedürften entsprechende Maßnahmen.

03
03
2018
Symbolbild: Bundeswehr, Oberleutnant

Seit 2008 wurden etwa 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Dies geht aus einer kleinen Anfrage im Bundestag hervor.

23
10
2017
Islamfeindlichkeit

Die Zahl islamfeindlicher Übergriffe auf Muslime steigt. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage im Bundestag hervor.

18
08
2017
Die beschädigte Eingangsfront der Moschee in Darmstadt.

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres 15 Angriffe auf Moscheen erfasst wurden. Laut Bundesregierung stellen Anschläge auf Moscheevereine oder islamische Einrichtungen kein eigenständiges Delikt dar.

09
06
2017

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im ersten Quartal 2017 über 200 islamfeindliche Übergriffe auf Muslime erfasst wurden. Darunter Schmierereien an Moscheen und Angriffe auf offener Straße.

02
06
2017
Der Bundestag berät sich über die Religionsfreiheit © by malditofriki auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen antwortet die Bundesregierung, dass sie an der Zusammenarbeit mit Ditib festhält.

22
03
2017
gefaengnis

In Bayern soll die islamische Gefängnisseelsorge ausgebaut werden.

23
11
2016