Beiträge zum Stichwort: Grünen

Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Die Zahl der rechtsextremen Straftaten in Bayern steigen. Nun fordern die Grünen konkrete Schritte im Kampf gegen rechten Terror.

16
04
2020
0
Grünen-Chefin

Die Grünen-Chefin Baerbock fordert eine differenzierte Debatte über Straftaten von Flüchtlingen. Diese dürften nicht instrumentalisiert werden, um gegen Geflüchtete oder Muslime zu hetzen.

19
12
2018
DITIB

Laut Medienberichten hat NRW-Landesregierung sämtliche Kooperationen mit der DITIB beendet. Grund sei die fehlende Neutralität. Die Grünen werfen der Landesregierung „planloses“ Agieren vor.

25
05
2018
Ampel

Die AfD zieht Protestwähler an. Auch viele Menschen mit türkischem Migrationshintergrund sind vor dieser Bundestagswahl enttäuscht von den etablierten Parteien. Eine Partei, die gegen muslimische Zuwanderung ist, stellt für sie aber keine Alternative dar.

08
08
2017
Der Bundestag Berlin © by malditofriki auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen antwortet die Bundesregierung, dass sie an der Zusammenarbeit mit Ditib festhält.

22
03
2017

Im Syrien-Konflikt spricht sich die EKD für eine erweiterte Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland aus. Der niedersächsische Landtag arbeitet derweil an einer Erleichterung für Angehörige von syrischen Flüchtlingen. Künftig sollen bestimmte Punkte bei der Selbstverpflichtung wegfallen.

05
06
2014
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