Beiträge zum Stichwort: Die Linke

Auf eine kleine Anfrage der Fraktion der Linken an die Bundesregierung ging hervor, dass im ersten Quartal dieses Jahres, 13 Angriffe auf Moscheen vor antimuslimischen Hintergrund stattfanden. Unabhängige Stellen gehen jedoch von höheren Zahlen aus.

11
05
2015
0

Jeder Mensch, der in Deutschland seinen Glauben friedlich leben will, muss geschützt werden, sagt Bodo Ramelow. Thüringens Ministerpräsident redet aber auch mit Pegida-Anhängern, um sich ihre Kritik anzuhören.

10
02
2015
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Die islam- und ausländerfeindlichen Auslassungen von CDU-Politiker Hans Jürgen Irmer wurden ihm nun doch zum Verhängnis. Ab sofort hat er seine Ämter niedergelegt. Er selbst sieht sich als einen „Konservativen“, andere nennen ihn „Hassprediger“. Ein Porträt.

04
02
2015
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Aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linksfraktion geht hervor, dass Hooligan- und Ultra-Gruppen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Der Bundesregierung liegen dennoch Kenntnisse über personelle Überschneidungen mit der rechten Szene vor.

22
11
2014

Erneut hetzt der CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer gegen eine Minderheit. Erneut lässt ihn der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier gewähren. Die CDU trennt sich nicht von ihrem enfant terrible – und düpiert damit die diskriminierten Minderheiten.

03
11
2014

Rechtsextreme haben sich am Sonntag in Köln versammelt und fremdenfeindliche Sprüche skandiert. Die Polizei war mit dem Gewaltausbruch überfordert. NRW-Innenminister Jäger (SPD) fordert jetzt eine Verschärfung des Versammlungsrechts. Ulla Jelpke (Linke) wirft den Behörden vor, sie hätten versagt.

27
10
2014
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Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) stellte die Eckpläne für ein geplantes Beratungsangebot zur Prävention von Salafismus in Niedersachsen vor. In Hamburg gibt es hingegen noch starken Gesprächsbedarf. Die Opposition wirft dem Senat Untätigkeit vor.

17
09
2014

Die Bundesregierung hatte es schon. Jetzt hat auch der Bundestag mit seiner schwarz-roten Mehrheit die Waffenlieferungen in den Irak symbolisch beschlossen. Zuvor lieferten sich die Vertreter der Parteien kritische Auseinandersetzungen. Bundeskanzlerin Merkel steht der Aufnahme von Flüchtlingen aufgeschlossen gegenüber.

01
09
2014

Gerichte in Deutschland sollen künftig rassistische Motive in ihren Urteilen stärker berücksichtigen. Das hat das Bundeskabinett entschieden. Die entsprechende Gesetzesvorlage wird von der Opposition und auch von muslimischer Seite kritisiert. Sie sei nicht ausreichend.

28
08
2014
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Die Linke im Bundestag hat ihre Forderung nach einem Verbot der Terrororganisation „Islamischer Staat“ erneuert. Hintergrund ist eine Antwort der Bundesregierung, die vor allem auf sozialen Netzwerken eine stärkere Propagandabewegung ausgemacht hat.

25
08
2014
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