Beiträge zum Stichwort: Beobachtung

Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.

12
03
2019
Symbolfoto: AfD © Shutterstock, bearbeitet by islamiQ

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht rechtens.

28
02
2019
Verfassungsschutz Beobachtung

Mehrere AfD-Bezirksräte werden vom Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Äußerungen beobachtet.

23
12
2018
Verfassungsschutz Beobachtung

Der Verfassungsschutz hat einen verstärkten Kampf gegen den Rechtsextremismus angekündigt. Hierfür soll auch die Zahl der Mitarbeiter verdoppelt werden.

21
12
2018
Verfassungsschutz Beobachtung

Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.

12
12
2018
AfD, Alternative für Deutschland

Der niedersächsische Landesverband der AfD und die Junge Alternative (JA) wurden aufgrund der Beobachtung durch den Verfassungsschutz aufgelöst.

18
11
2018
0
AfD

Die Frage, ob die AfD bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, treibt nicht nur die Gegner der Partei um. Auch in der AfD wird heftig darüber diskutiert, wie man mit diesem Risiko umgehen sollte.

03
11
2018
0
AfD

Der AfD droht die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die Bundesspitze will das verhindern und leitet Maßnahmen gegen zweifelhafte Mitglieder ein. Dagegen regt sich nun Widerstand.

31
10
2018
0
Verfassungsschutz Beobachtung

Die niedersächsische AfD hat ihren Mitgliedern Tipps gegeben, wie sie eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz vermeiden können. Rassistische Äußerungen sollten sich nie gegen alle Muslime richten

30
10
2018
0
DITIB

Schon seit Längerem steht die DITIB in der Kritik. Medienberichten zufolge prüft der Verfassungsschutz eine Beobachtung der Bundeszentrale in Köln. Die DITIB kritisiert diesen Vorstoß.

22
09
2018