Beiträge zum Stichwort: Anfrage

Dresden Moschee

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 25 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden.

27
02
2017

Übergriffe auf Moscheen in Niedersachsen haben deutlich zugenommen. Dies ist das Ergebnis einer Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion. Sprecher Belit Onay (MdL) fordert nun die separate Erfassung von islamfeindlich motivierten Straftaten.

26
10
2014
0

141 Straftaten seit 2001 in unmittelbarer Nähe von Moscheen. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der Grünen an die niedersächsische Landesregierung. Jetzt fordern Sie: Islamfeindlichkeit muss als eigenständiger Tatbestand der Politisch-Motivierten Kriminalität erfasst werden. Sorgen bereiten islamfeindliche Blogs.

26
09
2014
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Welche Auswirkungen hat der im Jahr 2012 unterzeichnete Hamburger Staatsvertrag auf die Hamburger Schulen? Dies wollten zwei Abgeordnete der CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft wissen. Die Antwort des Senats gibt einen interessanten Einblick.

08
07
2014
0

Eine Sonderauswertung der Landesregierung NRW legt offen, dass seit 2010 mindestens 44 Übergriffe auf muslimische Einrichtungen stattgefunden haben. In nur drei Fällen kam es zu einer Verurteilung der Täter. Die Landesregierung sieht keinen Grund zum Überdenken ihrer Erfassungssysteme.

12
03
2014
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