Beiträge zum Stichwort: Amtsgericht

Kopftuch

Eine Syrerin will sich von ihrem Mann scheiden lassen. Medienberichten zufolge verbiete der Richter des Amtsgerichts Luckenwalde ihr das Tragen eines Kopftuchs. Ein Skandal.

18
07
2017

Ein Mann wurde vom Amtsgericht Rockenhausen wegen seinen islamfeindlichen Kommentaren auf Facebook verurteilt. Kein Einzelfall. Die „Hasskriminalität“ ist 2016 weiter gestiegen, doch nur ein Bruchteil wird offiziell erfasst.

09
05
2017

Das Amtsgericht Potsdam verurteilte einen Mann zu vier Monaten Haft auf Bewährung, weil er eine muslimische Familie angriff und beleidigte.

03
09
2016

Der ehemalige AfD-Politiker Holger Arppe wurde aufgrund seiner islam- und fremdenfeindlichen Aussagen im Internet wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.

19
05
2015
0

Vor dem Amtsgericht Hannover wurde eine Klage auf Schadensersatz gegen ein in Hannover ansässiges Reiseunternehmen wegen angeblicher Mängel bei einer Türkeireise abgewiesen. Der Kläger hatte unter anderem den islamischen Gebetsruf bemängelt.

26
04
2014
0

Das Verfahren gegen den in der islamfeindlichen Szene bekannten Michael Stürzenberger und zwei weitere Angeklagte wegen Hochhaltens eines Himmler-Plakats endete mit einem Freispruch. Das Gericht konnte keine ausreichenden Gründe für eine Verurteilung feststellen.

15
05
2013
0