Sachsen

Rechtsextreme ziehen in Kommunalparlamente

Bei der Kommunalwahl in Sachsen wurden Rechtsextreme in mehrere Stadt- und Gemeinderäte gewählt. Bekannte Rechtsextremisten sind in mindestens sieben sächsische Kommunalparlamente eingezogen.

02
06
2019
Symbolbild: Rechtsextremistische Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)
Symbolbild: Rechtsextremistische Kundgebungen © by Caruso Pinguin auf flickr.com (CC BY 2.0)

Über freie Wählerlisten sind Rechtsextreme bei der Kommunalwahl in Sachsen in mehrere Stadt- und Gemeinderäte gewählt worden. Nach Recherchen von MDR Aktuell ziehen auf diese Weise bekannte Rechtsextremisten in mindestens sieben sächsische Kommunalparlamente ein, wie der Sender am Freitag berichtete.

„In jüngster Zeit stellen wir verstärkt fest, wie gerade Rechtsextremisten versuchen, in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen“, sagte Martin Döring vom sächsischen Verfassungsschutz dem MDR. Dem Verfassungsschutz bekannte Rechtsextreme hätten „in harmlos klingenden Wählergruppen meist auf dem Lande kandidiert“.

Rechtsextreme in Kommunalparlamente eingezogen

So seien im Erzgebirge über freie Listen bekannte NPD-Mitglieder in die Gemeinderäte in Jahnsdorf und Gelenau gewählt worden, in Niederdorf ein Politiker, der dem Verfassungsschutz wegen seiner rechtsextremen Einstellung bekannt ist. In Geithain (Landkreis Leipzig) ziehe ein ehemaliges NPD-Mitglied in den Stadtrat. Auch in Wurzen (Landkreis Leipzig) sitze künftig ein bekannter Rechtsextremist im Stadtrat, so MDR Aktuell. (dpa/iQ)

Leserkommentare

Landpirat sagt:
Das nennen wir dann wohl Gleichberechtigung, denn auch wenn diese Menschen zu Gewalt und Hass gegen andere MitbürgerInnen und Mitbürger aufrufen sowie andere verfassungsfeindliche Handlungen zur Maxime ihres Daseins erklärt haben, gilt hier zu Lande die Meinungsfreiheit. Fremdenhass und Gewalt eine neue deutsche Tugend oder etwa einfach nur absurd? Also bei aller Liebe für Demokratie und Firlefanz wünscht man sich doch einen Regierungschef bzw. eine Chefin, die den Daumen mal aus dem Mund nimmt und endlich etwas gegen diesen Schwachsinn tut, anstatt den Osten mit Milliarden von Euros vollzupumpen, damit sie noch mehr Ungeziefer, Schwachmaten und Fremdschamimplikatoren produzieren! Wer jetzt noch mit erhobenem Zeigefinger Richtung China, Saudi-Arabien, Türkei, Nordkorea, Syrien und sonst wohin zeigt, hat wahrscheinlich einen Sprung in der Schüssel.
02.06.19
13:28
Kritika sagt:
L.S.» Rechtsextreme ziehen in Kommunalparlamente « Na und? Deutschland ist ein Rechtsstaat, in Deutschland gibt es freie und geheime Wahlen In Deutschland gilt Pressefreiheit, eine Zensur findet nicht statt In Deutschland herrscht Freiheit von Religion, -Wechsel und -Austritt. In Deutschland gibt es keine Todesstrafe. Weder in Russland, China, Indonesia, schon gar nicht in irgend einer der 50 vom Islam beherrschte Staaten, gelten derart wichtige Bürgerrechte. Deutschland wird von vom Volk in freier und geheimer Wahl gewählte Personen regiert. Nicht von vor der Nase gesetzte Mufties, die Befehle ausführen, eines Fabelwesens, dass die Muftis sich einbilden, Ein neutrales Sächsisches Tageblatt beschreibt 3 AfD ProrammPunkte: » Kein Islamunterricht an Schulen » Keine Sonderrechte für Muslims » konsequentes Abschieben straffällig gewordene Ausländer. Man kann, muss aber nicht alle Punkte unterstützen um zu erkennen, dass alle 3 offensichtlich gesetzeskonform sind. Kein Grund zur Panik. Lehnen wir uns also zurück und sehen interessiert zu, wie sich die Dinge in Sachsen entwickeln. Gruss, Kritika
03.06.19
0:14
Gunder sagt:
Da spricht mal einer ein wahres Wort und schon meldet sich das erste Exemplar menschlicher Abgründe in Form eines kritikunfähigen Wesens mit höchstem Maß an Selbstabscheu!
06.06.19
10:22
Kritika sagt:
An Gunder ¿ wollten Sie etwas sagen? ¿ An wen denn? ¿ Was denn ? Kritika
14.06.19
1:06