Verfassungsschutz

Grenzverschiebung in rechtsextremen Kreisen

Der Verfassungsschutz registriert zunehmend eine Grenzverschiebung in rechtsextremen Kreisen. Präsident Haldenwang geht jedoch nur von „Einzelfällen“ aus.

14
04
2019
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (c)Facebook, bearbeitet by iQ
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (c)Facebook, bearbeitet by iQ

Das Bundesamt für Verfassungsschutz registriert eine zunehmende Grenzverschiebung im Rechtsextremismus. „Wir bemerken eine intensivierte Vernetzung unterschiedlicher rechtsextremistischer Gruppierungen“, sagte Präsident Thomas Haldenwang der „Welt am Sonntag“. „Die Grenzverschiebung in rechtsextremistischen Kreisen und dem Protestbürgertum werden zunehmend sichtbarer.“ Nicht nur in Chemnitz habe man ganz neue Entwicklungen wahrgenommen. „Diese benötigen eine erhöhte Aufmerksamkeit.“

In Chemnitz hatte es im vergangenen Spätsommer wochenlang Ausschreitungen gegeben, nachdem dort nach einem Stadtfest ein 35-Jähriger getötet worden war. Tagelang habe es in der sächsischen Stadt rassistische Übergriffe gegeben.

Grenzverschiebung keine große Bedrohung

Haldenwang verwies auch auf den Fall des Bundeswehroffiziers Franco A., der sich als Flüchtling ausgegeben hatte und Anschlagspläne geschmiedet haben soll. Seine Behörde habe registriert, „dass es Chatgruppen gibt, die sich mit einem solchen Szenario beschäftigten“. Dies müsse sorgfältig beobachtet und analysiert werden.

„Ich sehe aber noch nicht die große Bedrohung oder eine besondere Größenordnung“, betonte der Verfassungsschutzchef. „Für mich scheinen es derzeit Einzelfälle zu sein, denen man nachgehen muss – aber die nicht ansatzweise die Dimension einer „Schattenarmee“ erreichen.“ (dpa/iQ)

Leserkommentare

Frederic Voss sagt:
Und was sagt der Verfassungsschutz zu Grenzverschiebungen in islamextremen Kreisen? Alle Islamanhänger sollten auch die Aufmerksamkeit auf ihre eigenen Reihen richten. Denn der Verfassungsschutz schaut zu.
14.04.19
22:44
Bea McL sagt:
Haldenwang hat fast zeitgleich vor der steigenden Gefahr des Linksextremismus und einem enorm hohen Anschlagsrisiko radikaler Muslime und Salafisten gewarnt. Wenn schon, dann sollte fair und breitflächig informiert werden und nicht einseitig wie hier geschehen. Die meisten Medien haben alle Gefahrenpotentiale benannt, warum tut islamiq.de das nicht?
15.04.19
10:25
Gunder sagt:
Rechtsextremismus ist wie ein Geschwür am Darmausgang und Rechtsextreme wie Ausgeschiedenes, das nur Kummer bereitet und deshalb entschieden in die Kläranlage gehört.
15.04.19
13:07
Frederic Voss sagt:
Islamextremismus ist ebenso ein Geschwür am Darmausgang und Islamextreme wie Ausgeschiedenes, das nur Kummer bereitet und deshalb entschieden in die Kläranlage gehört. Islamextremismus ist extrem gefährlich und muß radikal bekämpft werden.
16.04.19
22:59