Brandenburg

Mehr rassistisch motivierte Straftaten im Osten

Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Aktivitäten ist im vergangenen Jahr in Brandenburg gestiegen. Nun steht fest: Auch die Zahl rassistischer Straftaten geht nach oben. Dabei gibt es zwei regionale Schwerpunkte.

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02
2019
Aufklrärungsquote, Erdbebenopfer Brandanschlag
Symbolbild: Brand, Tatort, © Shutterstock, bearbeitet by iQ.

In Brandenburg haben rassistisch motivierte Straftaten um drei Viertel zugenommen. Die Polizei registrierte im vergangenen Jahr insgesamt 127 Delikte – das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervor. Im Jahr 2017 zählten die Beamten noch 73 Delikte dieser Art, im Jahr 2016 waren es 65. Die überwiegende Zahl der Straftaten waren Propagandadelikte – zum Beispiel Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen -, gefolgt von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung oder Verleumdung.

Die meisten rassistischen Angriffe gab es den Zahlen zufolge im vergangenen Jahr mit Abstand im Kreis Oberhavel: Dort wurden 25 dieser Straftaten gezählt. In Cottbus kamen 13 Delikte zusammen, während es im Kreis Märkisch-Oderland und in der Landeshauptstadt Potsdam je neun Fälle waren. Der Kreis Oberhavel und die Stadt Cottbus waren auch schon im Jahr zuvor Schwerpunkte bei diesen Straftaten, dahinter kamen die Kreise Havelland und Teltow-Fläming.

Die gezählten Straftaten gegen Flüchtlinge und ihre Unterkünfte gingen dagegen im vergangenen Jahr etwas zurück. Die Polizei registrierte 234 Delikte, während es im Jahr zuvor 267 Straftaten waren. Hochburgen waren im Jahr 2018 die Uckermark und die Stadt Cottbus. Je 18 von insgesamt 77 Fällen von Körperverletzung gegen Flüchtlinge passierten dort. Die Uckermark wies auch die meisten Fälle von Beleidigung, Bedrohung, Nötigung und Verleumdung auf, nämlich 12, gefolgt vom Kreis Teltow-Fläming mit acht Delikten.

Die Linke-Abgeordnete zeigte sich besorgt. „Die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straf- und Gewalttaten in Brandenburg bewegt sich nach wie vor auf einem hohen Niveau, auch wenn sie im zweiten Halbjahr 2018 endlich gesunken ist“, sagte Johlige. Die Situation in der Uckermark und in Cottbus mache ihr Sorgen. Fast die Hälfte aller im Jahr 2018 erfassten rassistisch motivierten Körperverletzungsdelikte gegen Geflüchtete seien dort begangen worden. (dpa, iQ)

Leserkommentare

Kritika sagt:
L.S. " Die überwiegende Zahl der Straftaten waren Propagandadelikte" ---------- Kritika denkt bei Propaganda Delikte zunächst an Personen, die mit einer provokativen Kleidung für einer zutiefst DemokratieFeindliche Regierungsform werben. Solche Propaganda Delikte sind heute noch straffrei. Dennoch spielen IslamGegner aus verständlichen, aber verbotenen Gründen hier eigener Richter. Daher sollten diese Provokationen per Gesetz ASAP verboten werden. Gruss, Kritika
26.02.19
0:39
IslamFrei sagt:
Liebe Leser, Alles halb so schlimm und vielfach selbst mit verursacht. Vielleicht sollte man die selbstinduzierte, " Kopftuch-Provo-Delikte" erst einmal heraus nehmen, denn dafür können sich KopftuchFrauen am Besten selber schützen. Für den Frieden, den diese Frauen hier geniessen, verglichen mit dem Chaos in viele muslimisierte Staaten, sind eigene Vorsichtsmassnahmen ( kopftuch ab, Burkini ab , Schaberdewab-strassenfegende Kleider ab ) durchaus zumutbar. " Unsichtbarbar werden " . IslamFrei
05.08.20
9:32