Chemnitz

Demo-Beteiligung von AfD-Politikern soll Nachspiel haben

Zwei baden-württembergische Landtagsabgeordnete der AfD sollen an den rechten Demos in Chemnitz beteiligt gewesen sein. Dies wird im Landtag nun geprüft.

30
08
2018
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rechtsextreme Demonstration in Chemnitz
rechtsextreme Demonstration in Chemnitz © Twitter/ Straßengezwitscher, bearbeitet by IslamiQ.

Die Teilnahme der beiden AfD-Abgeordneten Stefan Räpple und Hans Peter Stauch bei den Protestmärschen in Chemnitz könnte zum Thema im baden-württembergischen Landtag werden. Sie soll im parlamentarischen Kontrollgremium für den Geheimdienst des Landtags behandelt werden, berichten die Zeitungen „Heilbronner Stimme“ und „Mannheimer Morgen“ am Donnerstag.

„Wir wollen unbedingt wissen, ob diese Abgeordneten tatsächlich mit einem Mob von Neonazis durch Chemnitz gezogen sind, aus dem heraus unter anderem Jagd auf Ausländer gemacht wurde“, sagt der Vorsitzende des Gremiums, Ulrich Sckerl (Grüne), den Zeitungen.

Das parlamentarische Kontrollgremium war als Konsequenz aus der jahrelang unerkannt gebliebenen Mordserie des rechtsterroristischen NSU vor rund drei Jahren eingeführt worden, um die Kontrolle des Verfassungsschutzes durch den Landtag zu verbessern. Die Demo-Beteiligung der beiden AfD-Politiker werde zunächst bei der nächsten Sitzung des Landtagspräsidiums am 18. September thematisiert, heißt es in dem Bericht. (dpa/iQ)