Kritik

Verfassungsschutz weist Vorwürfe zurück

Laut Medienberichten soll Hans-Georg Maaßen der AfD Tipps gegeben haben, wie sie einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könnte. Der Verfassungsschutz dementiert diese Vorwürfe.

31
07
2018
0
Verfassungsschutz Beobachtung
Verfassungsschutz Beobachtung © shutterstock, bearbeitet by IslamiQ.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat Meldungen dementiert, wonach sein Präsident Hans-Georg Maaßen der AfD gezielt Tipps gegeben haben soll. Zwar führe die Amtsleitung regelmäßig Gespräche auch mit Abgeordneten, hieß es in einer Stellungnahme des Bundesamts, aus der die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwoch) zitierten.

„Im Hinblick auf die aktuelle Berichterstattung weist das BfV jedoch den Vorwurf zurück, Präsident Dr. Maaßen habe mit Vertretern der AfD Gespräche darüber geführt, wie die Partei einer Beobachtung entgehen könne.“ Es entspreche „ebenfalls nicht den Tatsachen, dass Dr. Maaßen der AfD oder einzelnen Führungspersonen geraten hat, ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn Höcke einzuleiten“.

Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge schreibt die frühere AfD-Funktionärin Franziska Schreiber in ihrem Buch „Inside AfD“, Maaßen solle der damaligen AfD-Parteichefin Frauke Petry zu einem Ausschlussverfahren gegen Rechtsausleger Björn Höcke geraten haben. Zudem habe er Petry Tipps gegeben, wie die AfD einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen könne. Petry selbst, die inzwischen nicht mehr AfD-Mitglied ist, dementierte via „Bild am Sonntag“ das Treffen und die mutmaßlichen Ratschläge. (dpa,iQ)