Bundesfamilienministerin Katarina Barley

Ministerin: Prävention gegen Rechtsextremismus ausbauen

Als Reaktion auf die hohe Anzahl der gewalttätigen Übergriffe auf Muslime, möchte Familienministerin Katarina Barley nun die Prävention gegen Rechtsextremismus ausbauen. Fast alle islamfeindlichen Straftaten gingen von Rechtsradikalen aus.

20
08
2017
Familienministerin Katarina Barley. © www.katarina-barley.de

Bundesfamilienministerin Katarina Barley will die Mittel für Programme gegen Rechtsextremismus erhöhen. „Nur so können wir frühzeitig verhindern, dass junge Menschen in radikale Milieus abgleiten“, sagte die SPD-Politikerin der „Passauer Neuen Presse“ (Samstag). Sie reagierte damit auf Berichte, wonach es in diesem Jahr schon mehrere gewalttätige Übergriffe auf Muslime in Deutschland gegeben habe. 

In den Monaten April bis Juni seien 16 Menschen bei „islamfeindlichen Straftaten“ verletzt worden, berichtet die Zeitung unter Berufung auf die Bundesregierung. Im ersten Vierteljahr seien es zwei Verletzte gewesen. In fast allen Fällen seien die Täter Rechtsextreme gewesen. Zu den Straftaten zählen unter anderem Hetze gegen Muslime, Drohbriefe oder Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen. 

„Der Anstieg rechtsextremer Straftaten ist erschreckend. Das ist ein Alarmsignal für unsere Demokratie“, sagte Barley. „Wer gegen andere Menschen hetzt und sie körperlich angreift, darf von unserer Gesellschaft keine Toleranz erwarten.“ Wer den Rechtsstaat und das Grundrecht auf Menschenwürde ablehne, sei ein Fall für den Staatsanwalt. „Grundsätzlich gilt: Das beste Mittel gegen Nazis bleibt Bildung.“ (dpa, iQ)

Leserkommentare

Mads sagt:
Es mag sein, dass Moslems auf der Straße beschimpft oder beleidigt werden. Gesehen habe ich das ehrlich gesagt noch nie. Was ich sehe sind Moslems, die mit Autos in Menschenmengen fahren oder auf Menschen mit dem Messer einstechen. Es gibt also eher Handlungsbedarf gegen Islamisten als gegen angebliche Rechtsextremisten.
21.08.17
14:57
Cengiz sagt:
@Mads ...kommt es vielleicht daher, das Sie auf dem rechten Auge blind sind? Das ist aber keine Besonderheit hierzulande, Sie befinden sich in Gesellschaft von vielen Anderen.
21.08.17
20:30
Johannes Disch sagt:
Katarina Barley bezieht in ihr Päventionsprogramm aber hoffentlich auch Islamisten ein???
21.08.17
22:20
Johannes Disch sagt:
@Mads -- "Es mag ja sein, das Moslems auf der Straße beschimpft oder beleidigt werden. Gesehen habe ich das ehrlich gesagt noch nie." (Mads) Nur weil etwas noch nicht selbst gesehen hat, bedeutet das nicht, dass es das nicht gibt. Ich habe auch noch nie gesehen, wie eine Frau vergewaltigt wird. Trotzdem ist klar, dass es Vergewaltigung gibt. Was die Zunahme von Straftaten gegen Muslime betrifft: Einfach mal in die offiziellen Statistiken schauen.
23.08.17
10:51