Schulz: "Religionsverfassungsrecht auch für Islam gültig"

Martin Schulz © SPÖ Presse und Kommunikation auf flickr, bearbeitet IslamiQ

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) hat die Bedeutung des Religionsverfassungsrechts für alle Religionsgemeinschaften betont. Sie müssten dafür aber entsprechende rechtsstaatliche Voraussetzungen erfüllen, sagte Schulz am Montag im Interview der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin. Dies sei auch Grundlage etwa für die Gespräche mit der islamischen Religionsgemeinschaft DITIB.

Schulz würdigte dabei die langjährige Rolle von DITIB bei der Betreuung türkischer Muslime in Deutschland. Die Beziehungen hätten sich aber geändert, „als die Regierung in der Türkei von der kemalistisch-laizistischen Tradition abrückte“. Er hoffe deshalb, dass sich das Verhältnis zur Türkei entspanne.

Grundsätzlich hob Schulz die Bedeutung der Religion hervor. „Religion gehört zum Leben. Die Religionsfreiheit ist ein hohes Gut, und der Dialog der Religionen und Kulturen ist wesentlich für den Bestand unserer Gesellschaft“.

Die Ausübung der Religion sei deshalb durch das Grundgesetz besonders geschützt. Zugleich gelte aber auch: „Wer aber unter Berufung auf eine Religion Grundrechte missachtet – etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau -, der muss mit Konsequenzen des Rechtsstaates rechnen“, so Schulz. (KNA, iQ)

Leserkommentare

Ute Fabel sagt:

Ein einheitliches Religionen- und Weltanschauungsgesetz sollte geschaffen werden, mit gleichen Rechten und Pflichten für alle. Womit sollen rechtliche Sonderregelungen gerade für ausgewählte Religionsverbände denn zu rechtfertigen sein, außer mit deren eigenen Lobbyinginteressen? Wenn DITIP etwas zugestanden wird, dann dauert es sicherlich nicht lange, bis die Zeugen Jehovas oder Scientology dasselbe fordern. In Österreich haben es die Zeugen Jehovas durch Anrufung der europäischen Gerichte bereits geschafft anerkannte Religionsgemeinschaft zu werden. In den USA ist es Scientology gelungen, dieselben Steuervorteile zu erkämpfen, wie andere religiöse Gruppen. Das halte ich für den völlig falschen Weg. Für viele gehört Religion nicht mehr zum Leben. Das ist auch anzuerkennen. Die Religionsfreiheit ist kein höheres Gut als die Weltanschauungsfreiheit.

01.08.17

10:03

Andreas sagt:

@Ute Fabel: Sie dürfen doch Ihre Weltanschauung frei ausüben. Niemand hindert sie. Das bedeutet doch aber nicht, dass man religiösen Menschen etwas wegnehmen muss.

01.08.17

14:37

Ute Fabel sagt:

Ich bin Atheistin und betreue seit 2015 regelmäßig ehrenamtlich Flüchtlinge. Mich ärgert es immer, wenn so getan wird, als ob uneigennützige Hilfsbereitschaft den Glauben an einen selbst erklärten letzten Propheten Allahs oder Sohn Gottes voraussetzen würde. Zum Gutsein brauch man keinen Gott - Gutes Tun ist menschlich!

03.08.17

14:29

Manuel sagt:

@Andreas: Schon, Sie wollen jeden zwingen, mittelalterliche Dogmen tolerieren zu müssen!!!!

03.08.17

19:08

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