Islamiq
Kommende Woche möchte sich die NRW-Regierung mit der DITIB zusammensetzen, um über aktuelle Debatten zu diskutieren und den bestehenden Kontakt zu pflegen.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung will sich wieder mit führenden Vertretern der islamischen Religionsgemeinschaft DITIB zu einem Gespräch treffen. Wie ein Sprecher der Düsseldorfer Staatskanzlei am Mittwoch bestätigte, sei das Zusammentreffen am kommenden Mittwoch in Düsseldorf geplant und werde im NRW-Integrationsministerium stattfinden. Das Gespräch mit den Repräsentanten des DITIB-Landesverbandes in Nordrhein-Westfalen solle auf Staatssekretärsebene geführt werden. Es diene dem „gegenseitigen Informationsaustausch sowie der Kontaktpflege“ und werde „alle aktuellen Fragen umfassen“, erklärte der Sprecher weiter.
In den vergangenen Monaten war es zwischen der Landesregierung und der DITIB immer wieder zu Konflikten gekommen. Innenminister Ralf Jäger (SPD) hatte die Kooperation mit der islamischen Religionsgemeinschaft bei einem Präventionsprojekt gegen Salafismus beendet, nachdem die DITIB einen Kinder-Comic mit der Verherrlichung des Märtyrertodes vertrieben hatte. Zugleich hatte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) wegen des Vorgangs den in der Gefängnisseelsorge eingesetzten Imamen seinen Vertrauensvorschuss entzogen. Jetzt sollen von der Ditib in Haftanstalten entsandte Imame zuvor systematisch vom Verfassungsschutz überprüft werden. Die DITIB selbst sieht darin „reinen Wahlkampfpopulismus“. Auch waren Vorwürfe laut geworden, dass die Ditib-Imame in deutschen Moscheen gezielt als Spitzel gegen Regimekritiker eingesetzt würden.
Derzeit bemüht sich die DITIB bei der NRW-Landesregierung um eine Anerkennung als Religionsgemeinschaft. Deshalb hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) unter anderem zur Staatsferne des umstrittenen Dachverbandes ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben. Dieses „religionswissenschaftliche Gutachten“ solle Ende 2017 vorliegen, erklärte ein Sprecher der Staatskanzlei. (KNA, iQ)
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