Drohungen

DITIB lädt Politiker von Iftar-Programmen aus

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) lädt aus Sicherheitsgründen einzelne Bundespolitiker von ihren jährlichen Iftar-Abenden aus. Hintergrund: Armenien-Resolution.

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06
2016
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Şehitlik Moschee - ältester Friedhof in Berlin © by onnola auf Flickr (CC BY-SA 2.0), bearbeitet islamiQ

Es ist gute Tradition: Zum Ramadan werden Politiker von islamischen Religionsgemeinschaften und Gemeinden zum Fastenbrechen (Iftar) eingeladen. Auch die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) veranstaltet in diesem Jahr mehrere Iftar-Abende mit verschiedenen geladenen Gäste. Einzelne Bundespolitiker wurden jedoch aus Sicherheitsgründen von diesjährigen Iftar-Abenden wieder ausgeladen. Nachdem Bundestagspräsident Norbert Lammert von DITIB ausgeladen wurde, bekam auch für die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), eine Absage.

Anlass für die Sicherheitsbedenken stellt die Armenien-Resolution des Bundestages dar, die im Mai verabschiedet wurde. Der Bundestag hatte im Mai nach langem Hin und Her die Massaker an den Armeniern vor rund 100 Jahren als Völkermord seitens des Osmanischen Reiches benannt. Für den Nachfolgestaat, die heutige Türkei, die lediglich von Massakern und Vertreibung spricht, ein Affront. Mitglieder des Bundestages, die diese Resolution unterstützten wurden von verschiedenen Seiten kritisiert, u. a. durch den türkischen Präsidenten Erdogan. Im Netz verbreiteten sich diverse Drohungen und Agitationen gegen die Mitglieder des Bundestages durch türkische Nationalisten.

Daher entschied sich DITIB zunächst Lammert und nun auch Özoğuz vom Fastenbrechen in Berlin und Hamburg wegen „Sicherheitsbedenken“ auszuladen. Als Begründung nannte die Religionsgemeinschaft konkrete Drohungen türkischer Nationalisten im Internet.

Bundespräsident Joachim Gauck, der wenige Tage später an einem öffentlichen Fastenbrechen in Berlin teilnahm, nutze die Gelegenheit, um zum Dialog zwischen Muslimen und Nichtmuslimen aufzurufen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verurteilte bei einem Iftar-Abend mit dem DITIB-Landesverband die Drohungen durch türkische Nationalisten. Andere Politiker, wie Grünen-Vorsitzender Cem Özdemit kritisierten die Entscheidung der Religionsgemeinschaft. Er wirft der Religionsgemeinschaft vor, unter dem Einfluss der türkischen Regierung zu handeln.

DITIB verteidigte am Freitag ihr Handeln. „Ich hoffe sehr, dass die ausgesprochenen Drohungen lediglich Frustreaktionen sind. Gleichwohl kann sich das auch hochschaukeln und gefährlich werden. Daher müssen wir alle deeskalierend wirken,“ so der Abteilungsleiter für Außenbeziehungen, Zekeriya Altuğ. Umso schwerer sei es allen Beteiligten gefallen, die Iftar-Abende mit Lammert und Özoğuz abzusagen. „Frau Özoğuz ist in Hamburg ein gerngesehener Gast“, betonte Altuğ. „Aber wie bei Lammert hat sich vor dem Fastenbrechen abgezeichnet, dass die Lage eskalieren könnte.“ Dabei seien es keine Gemeindemitglieder gewesen, die aufgewiegelt hätten, sondern Gruppen von außerhalb, so Altuğ.

Özoğuz zeigte sich enttäuscht. DITIB habe eine Chance vertan, „klar Stellung gegen Extremisten zu beziehen“ und die „so überhitzte Debatte zu versachlichen.“ (KNA/iQ)