Bundesregierung

940 Straftaten der „Gida“-Bewegungen

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung geht hervor, dass im letzten Jahr 940 Straftaten im Zusammenhang mit der „Gida“-Bewegung erfasst wurden.

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2015
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Pegida
Symbolbild: Demonstration, Kundgebungen Pegida © by blu-news.org auf Flickr (CC BY-SA 2.0), bearbeitet islamiQ

Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht hervor, dass es von Oktober 2014 bis November 2015 insgesamt 940 Straftaten im Zusammenhang mit der „Gida“-Bewegungen gab. Davon entfallen den Angaben zufolge 255 Straftaten auf die politisch rechts motivierte Kriminalität.

Die Bundesregierung schreibt dazu, dass politisch motivierte Straftaten im Zusammenhang mit Gida-Bewegungen im „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes – Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) erfasst und in den Fallzahlen der „Politisch motivierten Kriminalität“ (PMK) insgesamt enthalten sind.

In der Fallzahlendatei des Bundeskriminalamts (BKA) gebe es jedoch für Straftaten im Zusammenhang mit Gida-Demonstrationen keine recherchefähigen Katalogwerte beziehungsweise Themenfelder. Es könnten daher nur die Straftaten ausgewiesen werden, bei denen in der dem BKA übermittelten Sachverhaltsdarstellung ein expliziter Gida-Bezug angegeben ist. Vor diesem Hintergrund erhebe die Darstellung der Straftaten keinen Anspruch auf Vollständigkeit. (hib,iQ)