Gericht verschiebt Verhandlung

Eröffnung der Kölner DITIB Moschee im Sommer auf der Kippe?

Aus „senatsinternen Gründen“ wurde eine Gerichtsverhandlung um ausstehende Werklöhne und Baumängel um die DITIB-Zentrale in Köln-Ehrenfeld um vier Monate verschoben. Der Streit um die Moschee hatte in der Vergangenheit bereits mehrmals zu Terminverschiebungen bei der Eröffnung geführt.

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Eigentlich sollte am Mittwoch (15.01.2014) vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln das Berufungsverfahren in der Streitsache NUHA gegen die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) fortgeführt werden. Doch jetzt wurde der Termin um ganze vier Monate auf den 14. Mai 2014 verschoben. Als Grund nannte ein Gerichtssprecher „senatsinterne Gründe“. Man wollte auf Nachfrage keine weiteren Angaben machen.

Die Rohbaufirma NUHA fordert vom Bauherrn DITIB zwei Millionen Euro an ausstehendem Werklohn für die Bauarbeiten an der Ehrenfelder Moschee. Das Kölner Landgericht hatte in einem ersten Verfahren diese Forderungen im März 2013 zurückgewiesen. Das Landgericht urteilte, die DITIB habe der NUHA wegen einer falschen Betonmischung für den Moscheebau wirksam gekündigt. Wegen mangelhafter Leistungen könne die NUHA keinen Werklohn verlangen. Die NUHA hatte gegen das Urteil Berufung vor dem OLG Köln eingelegt.

Eröffnung immer wieder verschoben

Die ursprünglich für 2012 geplante Eröffnung der größten Moschee in Deutschland war immer wieder verschoben worden. Die Religionsgemeinschaft liegt neben der Baufirma NUHA auch mit dem Architekturbüro Böhm im Streit. Ein Vermittlungsversuch des Gerichts sah in diesem Fall ein Beweissicherungsverfahren am Bau vor. Diese soll laut Vorsitzendem der DITIB, Prof. Dr. Izzet Er, abgeschlossen sein.

Im Dezember hatte der DITIB-Vorsitzende zudem angekündigt, die Eröffnung der DITIB-Zentrale und Moschee in Köln-Ehrenfeld werde Mitte 2014 stattfinden. Damals erklärte Izzet Er bei einer Pressekonferenz in Köln, man hoffe, die endgültige Eröffnung vor Beginn des Ramadans 2014 vornehmen zu können. Der DITIB-Vorsitzende sagte: „Ich bin mir zu 95 % sicher, dass die Eröffnung der Moschee im Sommer gelingen wird.“ Dieser Termin könnte jetzt wegen der Gerichtsverhandlung erneut auf der Kippe stehen.